ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR DAS BPW Web-EDI PORTAL
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen für das BPW Web-EDI Portal regeln den Zugang und die Nutzung des von der BPW Bergische Achsen KG, Wiehl (nachfolgend "BPW") bereitgestellten BPW Web-EDI Portals. Sie gelten für alle Bestellungen und Lieferabrufe die BPW bei dem bzgl. der Teilnahme an dem BPW Web-EDI Portal registrierten Lieferanten (nachfolgend "Nutzer") über das BPW Web-EDI Portal tätigt. BPW ist - auch ohne Vorankündigung – berechtigt, das Web-EDI Portal vorübergehend oder dauerhaft einzustellen.
Die technischen Voraussetzungen für den Zugang zum BPW Web-EDI Portal sind vom Nutzer auf eigene Kosten und auf eigenes Risiko zu schaffen.
I. NUTZUNG DES BPW WEB-EDI PORTALS
1. Nutzer im Sinne dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ist jeder Lieferant, der nach einer erfolgten initialen Registrierung Bestellungen und Lieferabrufe seiner Waren durch BPW über das BPW Web-EDI Portal zulässt und seinerseits automatisch generierte elektronische Bestellbestätigungen, elektronische Lieferscheine (Lieferavise) und elektronisch erzeugte kaufmännische Rechnungen über das BPW Web-EDI Portal an die BPW übermittelt.
2. Jeder Nutzer des BPW Web-EDI Portals erkennt durch das aktive Setzen eines Hakens beim erstmaligen LogIn die Allgemeinen Nutzungsbedingungen als für sich verbindlich an. BPW behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen für das BPW Web-EDI Portal (nachfolgend "Allgemeine Nutzungsbedingungen") jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Der Nutzer wird auf Änderungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen aktiv hingewiesen.
II. REGISTRIERUNG UND ZUGANG ZUM BPW WEB-EDI PORTAL
1. Der BPW wird über das BPW Web-EDI Portal die Online-Bestellung von Produkten des Nutzers ermöglicht. Hierzu ist im Vorfeld der erstmaligen Nutzung des BPW Webshops ein Registrierungsformular vom Nutzer auszufüllen. Jeder vom Nutzer gemäß dem Registrierungsformular zur Nutzung des BPW Web-EDI Portals berechtigte Mitarbeiter erhält von BPW - nach Freischaltung des Nutzers durch BPW - per E-Mail an seine im Registrierungsantrag vereinbarte E-Mail-Adresse eine Benutzerkennung sowie ein persönliches Initialpasswort, mit denen er Zugang zum BPW Web-EDI Portal erhält. Das Initialpasswort muss nach dem ersten Login im BPW Web-EDI Portal durch den jeweils berechtigten Mitarbeiter durch ein individuelles Passwort entsprechen den Vorgaben des BPW Web-EDI Portals ersetzt werden.
2. Bei dreimaliger Falscheingabe des persönlichen Passwortes oder der Benutzerkennung durch einen berechtigten Mitarbeiter des Nutzers wird der Zugang dieses Mitarbeiters zu dem BPW Web-EDI Portal automatisch gesperrt. Für das Wiederfreischalten hat der Nutzer sich an den BPW Administrator zu wenden, der dem betreffenden Mitarbeiter dann auf entsprechenden Antrag des Nutzers hin ein neues Initialpasswort bzw. eine Benutzerkennung zuweist.
3. BPW behält sich das Recht vor, die Registrierung des Nutzers insgesamt oder einzelner von ihm zur Nutzung des BPW Web-EDI Portals ermächtigter Mitarbeiter jederzeit einzuschränken oder zu löschen. Dies insbesondere, wenn gegen Pflichten gem. Ziffer III dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstoßen wird.
III. PFLICHTEN DES NUTZERS
1. Der Nutzer ist verpflichtet, die in dem Online-Registrierungsformular verlangten Angaben wahrheitsgetreu und vollständig zu erteilen und Änderungen umgehend dem BPW Administrator (z. B. per E-Mail) mitzuteilen.
2. Weiterhin ist der Nutzer verpflichtet, durch angemessene interne Vorkehrungen dafür Sorge zu tragen, dass die Benutzerkennung(en) und das/die persönliche(n) Passwort(e) seiner berechtigten Mitarbeiter sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufbewahrt werden, sowie diese vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Darauf hat der Nutzer seine berechtigten Mitarbeiter ausdrücklich hinzuweisen.
3. Stellt der Nutzer fest, dass nichtberechtigte Personen von der Benutzerkennung oder dem persönlichen Passwort Kenntnis erhalten haben oder besteht der Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung, so ist der Nutzer verpflichtet, den BPW Administrator unverzüglich darüber zu unterrichten.
4. Scheidet ein berechtigter Mitarbeiter aus dem Unternehmen des Nutzers aus, ist der Nutzer verpflichtet, das Ausscheiden dem BPW Administrator unverzüglich anzuzeigen, damit dort der Zugang dieses Mitarbeiters zum BPW Web-EDI Portal gesperrt werden kann. Der Nutzer haftet für alle Schäden und stellt BPW von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus der schuldhaften Verletzung der vorgenannten Pflichten des Nutzers entstehen.
IV. VERTRAGSSCHLUSS
1. Durch das automatisierte Hinzufügen einer neuen Bestellung im BPW Web-EDI Portalgibt die BPW ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages bzgl. der in der Bestellung aufgeführten Ware gegenüber dem Nutzer zum darin festgelegten Preis ab. Dieses nimmt der Nutzer durch Versendung eines elektronischen Lieferscheins (Lieferavis) und einer elektronischen detaillierten kaufmännischen Rechnung jeweils über das Web-EDI Portal an. Der Nutzer ist verpflichtet, die BPW unverzüglich zu informieren, wenn er ein Kaufvertragsangebot der BPW nicht anzunehmen beabsichtigt und haftet gegenüber BPW für aus einer etwaigen Verletzung dieser Verpflichtung entstehende Schäden.
2. Durch das automatisierte Hinzufügen eines neuen Lieferabrufs im BPW Web-EDI Portal gibt die BPW gegenüber dem Nutzer ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Lieferabruf festgelegten Mengen auf Grundlage der im Rahmenvertag vereinbarten Planmengen ab, wobei BPW berechtigt ist die Menge und die Termine bis zu dem mit dem Lieferanten vereinbarten Zeitpunkt anzupassen. Dieses nimmt der Nutzer durch Versendung eines elektronischen Lieferscheins (Lieferavis) und einer elektronischen detaillierten kaufmännischen Rechnung jeweils über das Web-EDI Portal an. Der Nutzer ist verpflichtet, die BPW unverzüglich zu informieren, wenn er ein Kaufvertragsangebot der BPW nicht anzunehmen beabsichtigt und haftet gegenüber BPW für aus einer etwaigen Verletzung dieser Verpflichtung entstehende Schäden.
V. GEHEIMHALTUNG
Die dem Nutzer über das BPW Web-EDI Portal zur Verfügung gestellten Informationen sind vom Nutzer geheim zu halten. Eine Weitergabe der über das BPW Web-EDI Portal abrufbaren Informationen an Dritte ist nicht zulässig.
VI. ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR DEN BEZUG VON PRODUKTIONSMATERIAL, ERSATZTEILEN UND ZUBEHÖR
Ergänzend gelten, sofern in diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen nichts Abweichendes geregelt ist, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Bezug von Produktionsmaterial, Ersatzteilen und Zubehör der BPW in ihrer jeweils gültigen Fassung. Diese können über einen Link in der jeweiligen Fußzeile des BPW Web-EDI Portals jederzeit abgerufen und ausgedruckt werden. Bei inhaltlichen Widersprüchen haben die Allgemeinen Nutzungsbedingungen für das BPW Web-EDI Portal Vorrang vor den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Bezug von Produktionsmaterial, Ersatzteilen und Zubehör. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Bezug von Produktionsmaterial, Ersatzteilen und Zubehör sind vor der erstmaligen Registrierung bzgl. der Teilnahme des Nutzers am BPW Web-EDI Portaldurch das aktive Setzen eines Hakens zu akzeptieren.
VII. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
1. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Nutzungsbedingungen und der auf dieser Basis etwaig abgeschlossenen Verträge im Übrigen nicht berührt. Die Parteien sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine ihr möglichst gleichkommende und zulässige Regelung zu ersetzen.
2. Andere Bedingungen, wie zum Beispiel Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers, gelten nicht. Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Nutzers wird zudem ausdrücklich widersprochen.
3. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Vertragssprache ist deutsch.
4. Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Nutzung des BPW Web-EDI Portals ist Köln.
Version vom 10.05.2019
Englisch